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Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2020 findet nicht statt, stattdessen Urnenabstimmung am 31. Januar 2021 vorgesehen

10. November 2020
Die COVID-19-Pandemie dürfte Stimmberechtigte davon abhalten, an der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2020 teilzunehmen. Seit letzter Woche ist seitens Kanton bekannt, dass anstelle der Gemeindeversammlung eine Urnenabstimmung durchgeführt werden kann. Damit alle Stimmberechtigten ihre politischen Rechte ausüben können, haben Schulpflege und Gemeinderat beschlossen, die Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2020 nicht durchzuführen. Die Traktanden sind für die Urnenabstimmung vom 31. Januar 2021 vorgesehen.

An seiner Sitzung vom 7. September 2020 hat der Gemeinderat die Durchführung der nächsten Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2020 bestätigt. Dies, nachdem er Ende August aufgrund der COVID-19-Pandemie beschlossen und kommuniziert hat, dass alle nicht zwingend durchzuführenden Veranstaltungen der Politischen Gemeinde, für die Zeit von 27. August 2020 bis Ende Februar 2021, abgesagt werden. Durchzuführende Veranstaltungen, so auch die Gemeindeversammlung, werden mit strengen Schutzkonzepten hinterlegt.

Mit Schreiben vom 4. November 2020 hat der Regierungsrat informiert, dass, vorbehältlich der Zustimmung des Kantonsrates, nunmehr die Möglichkeit bestünde, anstelle der Gemeindeversammlung per 31. Januar 2021 eine Urnenabstimmung durchzuführen. Begründet wird dies, wie bereits zu einem früheren Zeitpunkt durch die Gemeinde Urdorf beim Kanton eingebracht, damit, dass viele Stimmberechtige aufgrund der COVID-19-Pandemie zögern dürften, an der Gemeindeversammlung teilzunehmen und auch Risikogruppen in ihren politischen Rechten eingeschränkt wären.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes, vor allem aber auch, um keine Bevölkerungskreise und damit insbesondere auch Risikogruppen in ihren politischen Rechten zu beschneiden, haben Gemeinderat und Schulpflege am Montag beschlossen, auf die Durchführung der Gemeindeversammlung vom 2. Dezember 2020 zu verzichten. Die wesentlichen vorgesehen Traktanden, welche allesamt auch von der Rechnungsprüfungskommission unterstützt werden, werden wie folgt der Urnenabstimmung vom 31. Januar 2021 vorgelegt:

  • Schulgemeinde: Jahresrechnung 2019
  • Schulgemeinde: Budget 2021
  • Beide Güter: Gemeindeordnungs-Änderung und Bildung einer Einheitsgemeinde
  • Politische Gemeinde: Jahresrechnung 2019
  • Politische Gemeinde: Initiative «Mehr Fussball-Trainings- und Spielmöglichkeiten, mehr Sporthallen-Kapazitäten», Umsetzung
  • Politische Gemeinde: Budget 2021

Über die einzelnen Traktanden werden die Schulpflege und der Gemeinderat umfassend in der Urnenweisung informieren. Diese wird wie üblich allen Stimmberechtigten zustellt.

Schulpflege und Gemeinderat hoffen doch sehr, dass die geplante, nächste Gemeindeversammlung vom 2. Juni 2021 wieder ordentlich durchgeführt werden kann und eine Vielzahl von Stimmberechtigten in der Mehrzweckhalle Zentrum begrüsst werden dürfen.

Schulpflege und Gemeinderat Urdorf

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